Allgemeine Geschäftsbedingungen
- Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB») gelten für alle Verträge zwischen SPARE GmbH, (nachfolgend «Anbieter» oder «wir») und seinen Kunden (nachfolgend «Kunde» oder «Nutzer») im Zusammenhang mit TV-Streaming-Dienstleistungen und der Vermietung von TV-Boxen.
- Vertragsgegenstand
Der Anbieter stellt dem Kunden TV-Streaming-Dienste zur Verfügung und vermietet TV-Boxen, um den Zugriff auf die Dienste zu ermöglichen.
- Leistungsumfang
SPARE-TV ermöglicht dem Kunden, Radio- und Fernsehprogramme über das Internet zu empfangen und über die SPARE GmbH TV-Box abzuspielen.
Die Verfügbarkeit der einzelnen Bestandteile von SPARE-TV (TV-Box) und deren Funktionalitäten ist von der eingesetzten Version der SPARE GmbH TV-Box und dem benutzten Netzzugang abhängig. SPARE GmbH ist nicht verantwortlich für die Bild- und Tonqualität, welche im Zusammenhang mit der vom Kunden verwendeten Netzwerkzugang in Zusammenhang steht.
- Programme
Die vom Kunden eingesetzte TV-Box hat eine fixe Auswahl an Radio- und TV-Sendern. SPARE GmbH behält sich vor, die empfangbaren Programme jederzeit zu ändern, oder zu ersetzen. Der Wegfall einzelner Programme berechtigt den Kunden nicht zur Kündigung von SPARE-TV. Der Empfang bestimmter Sender, insbesondere HD- und UHD-Sender, ist zudem abhängig von der Leistungsfähigkeit des Anschlusses des Kunden.
- Heiminstallation
Die TV-Box ist so ausgelegt, dass eine Installation vom Kunden selbst durchgeführt werden kann. SPARE GmbH bietet keinen Service an, welcher eine Heiminstallation durch SPARE GmbH beinhaltet.
- Internetanschluss
Der Bezug von SPARE-TV setzt einen internetbasierten Anschluss voraus. Der Kunde trägt die Verantwortung, dass der Inhaber des internetbasierten Anschlusses, sofern er mit dem Kunden nicht identisch ist, der Nutzung durch den Kunden zustimmt.
Für eine adäquate Leistung des Internetzugangs ist der Kunde verantwortlich, wie auch ggf. Netzwerk- und Firewall Einstellungen. Dies kann einen Einfluss auf die Empfangsqualität haben resp., ob die TV-Box korrekt funktioniert.
- Jugendschutz
Für den Jugendschutz ist der Kunde selbst verantwortlich. Auf der SPARE GmbH TV-Box sind keine Jugendschutzmassnahmen vorinstalliert.
- SPARE GmbH TV-Box
SPARE GmbH ist im Falle einer defekten Hardware für einen zeitnahen Ersatz derselben besorgt. Der Kunde ist zur sorgfältigen Behandlung der ihm von SPARE GmbH zur Verfügung gestellten Hardware und für deren vertragsgemässen Gebrauch verantwortlich.
Unsachgemässe Behandlung/Verwendung ist ausdrücklich untersagt, namentlich das Öffnen des Gehäuses der SPARE GmbH TV-Box, die Vornahme von Eingriffen in die Soft- und/oder Hardware durch den Kunden selbst oder durch Dritte, die Überlassung der Hardware an Dritte sowie der Anschluss an einen anderen als den vertraglich bezeichneten Netzanschluss. Der Kunde haftet für Verlust und für jede Beschädigung der Hardware durch unsachgemässe Bedienung und aussergewöhnliche Abnützung. Die Versicherung der Hardware ist Sache des Kunden.
- Immaterialgüterrechte
- Allgemein
Die TV-Box beinhaltet Software von SPARE GmbH wie auch ggf. Plug-Ins von Drittherstellern. Sämtliche Software wie auch Firmware ist urheberrechtlich geschützt. SPARE GmbH erteilt dem Kunden für die Dauer des Vertrages eine eingeschränkte, nicht ausschliessliche, unübertragbare, widerrufbare und nicht unterlizenzierbare Lizenz für die ausschliessliche Nutzung der Software für SPARE-TV mit der mitgelieferten Hardware.
Alle Rechte an der Software verbleiben vollumfänglich bei SPARE GmbH resp. Drittherstellern. Für das unterbruchs- und störungsfreie Funktionieren der Software geben SPARE GmbH keine Gewähr.
Der Kunde darf die von SPARE GmbH lizenzierte Software nicht modifizieren, adaptieren, übersetzen, mittels Reverse-Engineering rekonstruieren, dekompilieren, disassemblieren oder eine von der Software abgeleitete Arbeit erstellen. Der Kunde darf die Software nicht vervielfältigen oder es erlauben, dass durch ein Forum eines öffentlichen Computers oder eine Verbreitung mittels «Shareware» auf die Software zugegriffen werden kann. SPARE GmbH kann die Lizenz jederzeit entziehen, wenn der Kunde gegen diese Bestimmung verstösst. Der Kunde muss für Verletzungen der Lizenzbestimmungen und entsprechende Ansprüche seitens Dritter einstehen. Werden SPARE GmbH oder ihre Lieferanten eingeklagt, so stellt der Kunde SPARE GmbH bzw. die Lieferanten von jeglichen Ansprüchen Dritter frei.
Die Haftung für Schäden aus der Software von SPARE GmbH oder den Drittherstellern für leichte und mittlere Fahrlässigkeit wird gänzlich ausgeschlossen.
- Urheberrecht
Die in diesem Produkt integrierte Soft- und Firmware kann urheberrechtlich geschützte Software-Bestandteile Dritter enthalten, die nicht unter die Nutzungsbestimmungen der SPARE GmbH fallen. Für widerrechtliche Verwendung, Verbreitung, Manipulation, Kopie oder sonstige Eingriffe durch den Kunden kann SPARE GmbH nicht haftbar gemacht werden.
- Vertragsabschluss
Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein Angebot des Anbieters annimmt. Die Vertragslaufzeit und der Preis richten sich nach den in der Bestellbestätigung oder dem Vertragsangebot angegebenen Bedingungen.
- Nutzungsbedingungen
Der Kunde verpflichtet sich, die TV-Streaming-Dienste nur zu privaten Zwecken zu nutzen. Die Übertragung von Inhalten an Dritte oder öffentliche Vorführungen sind ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters untersagt.
- Zahlungsbedingungen
Die Zahlungsbedingungen, Preise und Abrechnungsmodalitäten sind in der Bestellbestätigung oder den Vertragsunterlagen festgelegt.
- Widerrufsrecht
Der Kunde hat ein gesetzliches Widerrufsrecht.
- Dauer, Kündigung
Die Mindestbezugsdauer eines SPARE-TV Abos beträgt 2 Monate sofern im Abo-Vertrag nicht anders definiert. Die Abkündigung hat jeweils auf Ende des nachfolgenden Monats zu erfolgen. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist/sind die TV-Box(en) so zu retournieren, wie diese damals erhalten wurden inkl. sämtlcher Anschlüsse (Kabel, Adapter, etc.) sowie Fernbedienung. SPARE GmbH behält sich das Recht vor, durch den Kunden verursachte Beschädigungen oder Verlust separat in Rechnung zu stellen.
- Datenschutz
Der Anbieter erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten gemäß den geltenden schweizerischen Datenschutzgesetzen.
- Haftung
Der Anbieter haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Jegliche weitergehende Haftung wird ausgeschlossen.
- Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Der Kunde wird über Änderungen in angemessener Weise informiert.
- Schlussbestimmungen
Diese AGB unterliegen schweizerischem Recht. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform.